dbb magazin 9/2021

bundestagswahl 2021 . Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel Die Sensibilität hinsichtlich der IT-Sicherheit ist geschärft Bei der Bundestagswahl 2017 wurde die verwendete Software als unsicher kritisiert, weil Ergebnisse hätten gefälscht werden können. Was unternehmen Sie konkret, um die IT-Sicherheit bei der kommenden Bundestagswahl zu verbessern? Eine bei der letzten Bundestagswahl in einigen Ländern und Kommunen eingesetzte Software zur Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses enthielt Sicherheitslücken. Durch vor der Wahl ergriffene technische und organisatorische Maßnahmen war je­ doch die ordnungsgemäße Ermittlung des vorläufigen Wahler­ gebnisses sichergestellt. Aufgrund der damaligen Vorkommnisse ist die Sensibilität hinsichtlich IT-Sicherheit bei allen Beteiligten – Bund, Länder, Kommunen, IT-Sicherheitsbehörden, aber auch Softwarehersteller – zusätzlich geschärft worden. Auf allen Ebe­ nen hat das Thema sehr hohe Priorität. In einer Arbeitsgruppe des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der Bundes- und den Landeswahlleitungen wurde nach der Wahl das Thema intensiv behandelt und Empfehlungen zur Erhöhung der IT-Sicherheit erarbeitet. Im Gegensatz zum vorläufigen wird das endgültige Wahlergebnis anhand förmlicher Niederschriften der Wahlvorstände und Wahlausschüsse ermittelt. Es ist daher nicht von der Sicherheit von Informationssystemen abhängig. Welche Schutzmaßnahmen ergreifen Sie gegen Cyberangriffe auf die Wahlen aus dem Ausland? Von wem lassen Sie sich hier beraten? Der Bundeswahlleiter und die Landeswahlleitungen, aber auch die Kreiswahlleitungen und Gemeinden werden beim Thema In­ formationssicherheit durch das BSI unterstützt. Von welchem Ort aus Angriffe möglicherweise erfolgen könnten, spielt dabei keine Rolle. Erwarten Sie, dass die Pandemie das Verhältnis zwischen Brief- wahl und Präsenzwahl derart verändert, dass die Hochrech- nungen amWahlabend stärker als sonst eine falsche Tendenz aufweisen, beziehungsweise zeitlich stark verzögert vorliegen könnten? Hochrechnungen amWahlabend werden von Wahlforschungsin­ stituten nach der Schließung der Wahllokale erstellt. Sie beruhen auf den Auszählungen der Wahlvorstände in ausgewählten Ur­ nen- und Briefwahlbezirken, die auf das Bundesgebiet „hochge­ rechnet“ werden. Der Bundeswahlleiter rechnet für die Bundes­ tagswahl zwar mit einer erhöhten Briefwahlquote. Wir gehen aber davon aus, dass es dank vieler Wahlhelferinnen und Wahl­ helfer ausreichend Briefwahlvorstände geben wird und es somit nicht zu größeren Verzögerungen bei der Stimmauszählung kommt. Alle Wahlorgane werden bemüht sein, das vorläufige Wahlergebnis so schnell wie möglich zu ermitteln, ohne dabei Abstriche bei der Sorgfalt zu machen. Bei den letzten Bundes­ tagswahlen ist uns das immer gelungen. ??? drei fragen an ... © Robert Schlesinger < Dr. Georg Thiel < Der Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel ist seit November 2017 Präsident des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Mit seiner Ernennung übernahm der Jurist traditionell auch das Amt des Bundeswahlleiters. In dieser Funktion ist er zuständig für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Bundestags- und Europawahlen. Bei beiden Wahlen obliegen dem Bundeswahlleiter unter anderem folgende Aufgaben: Überwachung der ordnungsgemäßen Durch­ führung der Wahl, Bildung des Bundeswahlausschusses und des­ sen Vorsitz; Überprüfung der Wahlbewerber und -bewerberinnen auf unzulässige Doppelkandidaturen und Erstellung eines Ver­ zeichnisses der Wahlbewerber und -bewerberinnen; Ermittlung und Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses imWahlge­ biet; Mitteilung der über die Landeslisten Gewählten an die Lan­ deswahlleitungen; Prüfung, ob die Wahl nach den wahlrechtlichen Vorschriften erfolgt ist, sowie die Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses für das Wahlgebiet. Weitere Informationen: www.bundeswahlleiter.de ? ? ? Foto: Colourbox.de 21 dbb > dbb magazin | September 2021