dbb magazin 9/2021

frauen STANDPUNKT Parität Mehr Frauen in die Parlamente! 2021 ist ein Superwahljahr: Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen sowie Landesparla­ mente in sechs Bundesländern mit zusammen­ genommen 25 Millionen Einwohnern wurden und werden gewählt. Den Höhepunkt wird ohne Zweifel die Bundestagswahl im September bil­ den, die die Ära von Angela Merkel und damit die der ersten und bislang einzigen weiblichen Kanzlerschaft beenden wird. Welche Chancen weibliche Abgeordnete haben, ins nächste Parlament einzuziehen, und wie Frauen in der Politik gefördert werden können, fasst dbb frauen Chefin Milanie Kreutz zusammen. Es ist kaum zu glauben: Am 26. September 2021 dürfen zwei Millionen mehr Frauen als Männer bei den Bundestagswahlen wählen. Wir dbb frauen sind jedoch trotz dieser vielversprechen­ den numerischen Mehrheit bereits jetzt desillusioniert. Alle Bemühungen, eine pari­ tätische Besetzung des Bun­ destages voranzubringen, sind vor den Bundestags­ wahlen gescheitert. Die Chance auf eine paritä­ tische Besetzung des nächs- ten Bundestages wurde ver­ schleppt, blockiert und alle Bemühungen, eine gesetzliche Lösung herbeizuführen, sind bisher versandet. So viel steht fest. Während sich die Grünen und die Linke klar zu paritäti­ schen Wahllisten bekennen und die SPD sich mit einer 40-Prozent-Quote auf einem guten Weg befindet, haben die konservativen und libera­ len Kräfte bis heute kein wirk­ sames Konzept vorlegen und vorleben können, wie man den Frauenanteil in ihren eigenen Reihen ohne konkrete Quotie­ rung steigern könnte. Was können wir also für die künftige Zusammensetzung des Bundestages erwarten? Eine Analyse der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin e. V. (EAF Berlin) im Rahmen des Helene Weber Kollegs bietet Orientie­ rung. Demnach liegt der Anteil der kandidierenden Frauen auf den Landeslisten der Parteien zum Stichtag am 19. Juli 2021 bei durchschnittlich 41 Pro­ zent. Das ist vergleichsweise hoch. 2017 lag er beispiels­ weise bei nur 36 Prozent. < Stolperstein Landesliste Doch nicht jede Partei legt gleich viel Wert auf ein ausge­ glichenes Geschlechterverhält­ nis bei der Besetzung der Lan­ deslisten. Bei den Grünen und den Linken weisen die Listen aufgrund der internen Quoten­ regelungen 54,8, respektive 51,3 Prozent aus; bei der SPD sind es 44 Prozent. CDU und CSU erreichen ebenfalls gute Werte mit 43 Prozent respek­ tive 50 Prozent. Allerdings variieren die Landes­ listen nach Angaben der EAF Berlin erheblich: Das CDU-in­ terne Ranking führen Bremen und das Saarland mit 60 Pro­ zent, gefolgt von Sachsen mit 55 Prozent Kandidatinnen an, die Schlusslichter bilden Thü­ ringen mit 25 Prozent und Sachsen-Anhalt mit 23 Pro­ zent. Ein ähnliches Bild zeich­ net sich bei den Landeslisten der FDP mit 25 Prozent ab. Die AfD bildet das Schlusslicht mit 14 Prozent weiblichen Kandi­ datinnen. In Niedersachsen, Thüringen und Bremen hat die AfD reine Männerlisten aufge­ stellt. Doch auch eine ausgewogene Geschlechterquote auf den Landeslisten führt nicht auto­ matisch zu einem hohen Frau­ enanteil im Bundestag. Zum einen hängt es sehr stark von den Stimmanteilen ab, die die einzelnen Parteien in den je­ weiligen Ländern erhalten. Zum anderen hat die Zweit­ stimme einen nicht unerheb­ lichen Einfluss auf die Vertei­ lung der Bundestagsmandate. Ein Blick auf die Direktmanda­ te, die Abgeordnete über die Wahlkreise erhalten, verdeut­ licht die Komplexität. Frauen werden besonders selten als Wahlkreiskandidatinnen auf­ gestellt. Das liegt vor allem da­ ran, dass viele Wahlkreise be­ reits von Männern „besetzt“ sind und dass hier keine Quo­ ten gelten. Bei den letzten Bundestagswahlen beispiels­ weise hatten die Wahllisten der gewählten Parteien zwar einen Frauenanteil von 38 Pro­ zent, direkt gewählt wurden in den 299 Wahlkreisen hingegen nur 64 Frauen (21 Prozent!). Laut der EAF Berlin sind auch in diesem Jahr wieder deutlich mehr Frauen auf den Landes­ listen der Parteien als in den Wahlkreisen aufgestellt: Über alle Parteien hinweg liegt der Anteil der nominierten Frauen in den Wahlkreisen bei durch­ schnittlich gerade mal 30 Pro­ zent. Aus diesem Grund gehen Expertinnen und Experten davon aus, dass Frauen auch nach dieser Bundestagswahl wieder – gemessen an ihrem Foto: StockThings/Colourbox.de 32 > dbb magazin | September 2021