dbb magazin 9/2019

blickpunkt Das Spektrum der bpb-Arbeit ist, sowohl hinsichtlich der Themen als auch der Formate, kaum zu überblicken. Wer sich etwa online durch die Vielzahl der meist kostenfreien Angebo­ te klickt, kann sich schnell ver­ loren fühlen. Da wirkt es umso erstaunlicher, dass die bpb trotz 41 Neueinstellungen am Ende des Jahres 2018 fast bescheiden anmutende 287 Mitarbeiterin­ nen und Mitarbeiter an den bei­ den Dienstsitzen in Bonn und Berlin zählte. Unterstützt wird deren Arbeit in allen grundsätz­ lichen Angelegenheiten von zwölf Sachverständigen in ei­ nemWissenschaftlichen Beirat. Ein 22-köpfiges Kuratorium wacht zudem über die Wirk­ samkeit und politische Ausge­ wogenheit – es ist mit Mitglie­ dern des Bundestages besetzt, wobei die einzelnen Fraktionen gemäß ihrer Größe berücksich­ tigt werden. Dass die relativ kleine Organi­ sation im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des In­ nern, für Bau und Heimat (BMI) eine große Wirkung hat, zeigt der Blick auf einige Kennzahlen aus dem Jahr 2017: Über 15,5 Millionen Mal wurde alleine der „Wahl-O-Mat“ (siehe Kas­ ten) zur Bundestagswahl ge­ nutzt. Über 340000 Bestellun­ gen mit durchschnittlich 12,5 Artikeln verzeichnete der Shop der bpb, die im gleichen Jahr auch ihr 65-jähriges Bestehen feierte. So ein großer Erfolg führt na­ türlich auch mal zu Konflikten. Im Vorfeld der diesjährigen Eu­ ropawahl musste die bpb bei­ spielsweise den „Wahl-O-Mat“ zeitweise aus dem Netz neh­ men. Eine Partei hatte geklagt, weil nach Beantwortung der Fragen die Zahl der Parteien begrenzt war, mit denen die Nutzer ihre Antworten abglei­ chen konnten. Auf Initiative des Oberverwaltungsgerichts Münster erreichte die bpb jedoch einen Vergleich und sicherte zu, bei zukünftigen Wahlen das Angebot in einer neuen Form anzubieten. Der Präsident der bpb, Thomas Krüger, sagte dazu: „Uns ist es wichtig, dass auch der weiter­ entwickelte Wahl-O-Mat als eine überparteiliche Wahlin­ formation und keinesfalls als Wahlempfehlung wahrgenom­ men wird. Aus unserer Sicht ist und war der Wahl-O-Mat auch in seiner bisherigen Form ver­ fassungskonform. Aber der geschlossene Vergleich dient gerade dazu, eine rechtliche Entscheidung in dieser Frage entbehrlich zu machen.“ << Politische Bildung hat besondere Bedeutung Doch was bedeutet eigentlich politische Bildung? „Die Bun­ deszentrale hat die Aufgabe, [ ] Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken“, heißt es im entspre­ chenden Erlass, letztmalig 2001 aktualisiert unter dem damaligen Bundesinnenminis­ ter Otto Schily. Im Leitbild der Organisation wird dazu erläu­ tert: „Um dieses Ziel zu errei­ chen, entwickeln wir Bildungs- und Diskussionsangebote, mit denen wir Kenntnisse, Einblick und Verständnis in geschicht­ liche und gesellschaftliche Bundeszentrale für politische Bildung Kleines Team, große Wirkung Eine Grafik über die Grundrechte. Ein Dossier zum Arabischen Frühling. Eine Dokumentarfilmreihe über Ostdeutschland. Open-Air-Kino über künstliche Intelligenz. Und nicht zuletzt der „Wahl-O-Mat“. Gibt es alles aus einer Hand: bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). << Thomas Krüger ist seit 2000 bpb-Präsident. © Bundeszentrale für politische Bildung (4) © Martin Scherag/bpb 20 dbb > dbb magazin | September 2019