dbb magazin 1-2/2020

europa Die portugiesische Politikerin der sozialistischen Partei, Elisa Ferreira , ist EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen. Für dieses Ressort wurde eine neue Generaldirektion für Strukturre- formen geschaffen. Ferreira war unter anderem Vizepräsidentin der portugiesischen Zentral- bank, Ministerin für Umwelt und Planung und Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Seit 1977 unterrichtet sie Wirt- schaftswissenschaften an der Universität Porto. << Mariya Gabriel Mariya Gabriel aus Bulgarien ist EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend. Nach der Gründung der konservativen GERB-Partei wur- de sie die Vorsitzende der Ju- gendorganisation. 2009 wurde sie als Abgeordnete in das Euro- päische Parlament gewählt, 2017 wurde Gabriel als Nachfol- gerin von Günther Oettinger Kommissarin für Digitales. Lange bestand Unklarheit über das italienische Kommissions- mitglied. Nachdem die Regie- rungskoalition aus Fünf-Sterne- Bewegung und Lega auseinan- derbrach, kam es während der Koalitionsverhandlungen zwi- schen der Fünf-Sterne-Bewe- gung und der sozialdemokrati- sche Partito Democratico (PD) zu dem Deal, dass die PD Giuseppe Conte als Regierungschef akzep- tierte, der Kommissionsposten dafür aber der PD zufiel. Diese nominierte ihren ehemaligen Regierungschef Paolo Gentiloni , der 2016 nach dem Rücktritt von Matteo Renzi mit der Regie- rungsbildung beauftragt war. Gentiloni leitet das Ressort Wirtschaft und Währung, in- klusive Steuern und Zollunion. Außerdem das Statistische Amt Eurostat, das den Rang ei- ner Generaldirektion innehat. Der österreichische ÖVP-Politi- ker Johannes Hahn wird als EU- Kommissar zuständig sein für Haushalt und Verwaltung und damit der Präsidentin direkt unterstehen. Sowohl als öster- reichischer Bundesminister für Wissenschaft und Forschung als auch als EU-Kommissar für Regionalpolitik oder Nachbar- schafts- und Erweiterungspoli- tik ist Hahn dafür bekannt, kei- ne Reformen zu scheuen. Der irische Politiker der christ- demokratischen Fine Gael, Phil Hogan , wurde nach seiner Stati- on als irischer Minister für Um- welt, Gemeinschaftswesen und Lokalverwaltung bereits 2014 Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in der Kommission Juncker. Unter von der Leyen leitet er nun die Generaldirektion Handel. Ylva Johansson aus Schweden war Lehrerin für Mathematik und Physik, bevor sie 1988 für die eurokommunistische Linkspartei in den schwedischen Reichstag einzog. 1992 wechselte sie zur sozialdemokratischen Arbeits- partei, zählt dort aber zum linken Flügel. Ihr Amt als schwedische Arbeitsministerin legte sie für ihr neues Amt als EU-Kommis- sarin für Inneres nieder. Die studierte Psychologin und ehemalige Mitarbeiterin im zy- priotischen Gesundheitsminis- terium, Stella Kyriakides , ist EU-Kommissarin für Gesund- heit und Lebensmittelsicher- heit. Sie ist die Präsidentin der ersten Brustkrebsbewegung in Zypern und Vorsitzende der Delegation Zyperns beim Europarat. Der slowenische Diplomat Janez Lenarčič leitete seit 2008 das Büro für demokratische Instituti- onen und Menschenrechte der OSZE in Wien, bevor er am 1. Dezember EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Katastro- phenschutz, kurz Krisenmanage- ment, wurde. Die Nominierung des parteilosen Lenarčič war die Kompromisslösung für die als instabil geltende Regierungskoa- lition, die aus fünf Parteien be- steht. Streit gab es dennoch. Die kleinen Regierungsparteien kriti- sierten, Ministerpräsident Šarec hätte die Entscheidung nicht mit ihnen abgesprochen und entzo- gen Lenarčič offen ihre Unter- stützung. << Didier Reynders Parallel zu den Europawahlen fand in Belgien auch die Parla- mentswahl statt. Die Regie- rungsbildung erwies sich als schwierig, weshalb auch das belgische Kommissionsmitglied lange offen war. Die geschäfts- führende Regierung schlug schließlich den der französisch- sprachigen liberalen Partei MR angehörenden Außenminister Didier Reynders vor. Der Rechts- anwalt war viele Jahre belgi- scher Minister und ist in der Kommission jetzt zuständig für das Ressort Justiz und Rechts- staatlichkeit. << Ylva Johansson << Phil Hogan << Johannes Hahn << Paolo Gentiloni << Janez Lenarčič << Stella Kyriakides << Elisa Ferreira © European Union/Mauro Bottaro © European Union/Lukasz Kobus © European Union/Emil Langvad © European Union/Jennifer Jacquemart © European Union/Georges Boulougouris © European Union/Jennifer Jacquemart © Europen Union/Lukasz Kobus © European Union/Mauro Bottaro © Europen Union/Lukasz Kobus 26 dbb > dbb magazin | Januar/Februar 2020