dbb magazin 10/2020

europa leichterungen für die Bürger und für die Verwaltung ge­ führt hat, besteht in dem vereinfachten Verfahren zur Anerkennung öffentlicher Ur­ kunden innerhalb der EU im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/1191. Dies betrifft zum Beispiel die Anerkennung von Geburtsurkunden, Dokumen­ ten über Eheschließung und -scheidung oder von polizei­ lichen Führungszeugnissen. Wie sich die neuen Regelungen auswirken, verdeutlicht folgen­ des Beispiel: Die spanische Staatsbürgerin Carmen möch­ te in Deutschland den deut­ schen Staatsbürger Thomas heiraten. Vor der Trauung legt Carmen dem Standesamt ihre Geburtsurkunde vor. Sie braucht keinen Echtheitsver­ merk, um nachzuweisen, dass ihre Geburtsurkunde echt ist, und das Dokument muss auch nicht beglaubigt übersetzt werden. Carmen fordert ledig­ lich ein mehrsprachiges Stan­ dardformular bei der spani­ schen Behörde an und legt es als Übersetzungshilfe zusam­ men mit ihrer Geburtsurkunde vor. Im Falle von Zweifeln an den Dokumenten hätte das Standesamt die Möglichkeit, eine IMI-Anfrage an die zu­ ständige Behörde in Spanien zu senden, um sich die Echtheit bestätigen zu lassen. Ein anderes Anwendungsge­ biet von IMI ist die Dienstleis­ tungsrichtlinie. 2009 einge­ führt, war die Erbringung von Dienstleistungen einer der ers­ ten Rechtsbereiche, auf die IMI angewendet wurde. Ob ein Un­ ternehmen in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig nie­ dergelassen ist, ob dem Ge­ werberegisterauszug vertraut werden kann oder ob ein Insol­ venzverfahren gegen ein Un­ ternehmen besteht, kann über IMI angefragt beziehungswei­ se bestätigt werden. Zahlreiche Behörden in Deutschland sind in ihrer täg­ lichen Arbeit mit grenzüber­ schreitenden Verwaltungsvor­ gängen befasst. IMI erleichtert ihnen die Erfüllung dieser Auf­ gaben und ermöglicht es den europäischen Behörden, die Zusammenarbeit zu intensi­ vieren. IMI wird seit mehr als einem Jahrzehnt erfolgreich genutzt. Zugleich wird das System kontinuierlich weiter­ entwickelt und technisch verbessert sowie auf neue Rechtsbereiche ausgeweitet. Auf diesemWeg wird IMI zum Standardinstrument, das be­ reits jetzt die Anforderungen an eine schnelle, moderne und effiziente Aufgabenerfüllung der Verwaltung im europäi­ schen Binnenmarkt erfüllt. Jasna Knezevic << Weitere Informationen >> Europäische Kommission „Binnenmarkt-Informationssystem“: https://bit.ly/3mpp9Un >> Bundesverwaltungsamt „Nationaler IMI-Koordinator (NIMIC)“: https://bit.ly/2H1vwwS >> Your Europe „Europäischer Berufsausweis – EBA“: https://bit.ly/3hAazFI … Jasna Knezevic, nationale IMI-Koordinatorin im Bundesverwaltungsamt EU-Freizügigkeit live in die Praxis umsetzen 1 Was ist IMI und welche besonderen Merkmale zeichnen es aus? IMI ist ein flexibles, sicheres Online-Tool, das sich an die Ver­ waltungsstrukturen des jewei­ ligen Landes anpassen lässt, wobei den Behörden keine IT- Kosten entstehen. Es ist eine ideale Werkzeugkiste für die Behörden, die EU- beziehungs­ weise EWR-weit zusammenar­ beiten müssen. Sein vielsprachi­ ges Behördenverzeichnis macht es einfach, die zuständigen Be­ hörden in anderen EU-Ländern zu ermitteln. IMI zeichnet sich auch dadurch aus, dass der Be­ arbeitungsstatus nachverfolgt werden kann. Somit ist immer nachvollziehbar, welche Behör­ de gerade die Anfrage bearbei­ tet. Außerdem können die beteiligten Behörden für die Beantwortung der Anfragen ge­ meinsam eine Frist vereinbaren. 2 Welche Bedeutung hat IMI für im Ausland lebende Personen? Es sorgt dafür, dass Behörden den Bürgern schneller und bes­ ser weiterhelfen können. Wie gelingt dies? Zum Beispiel in­ dem IMI eine schnelle Über­ prüfung der Berufsqualifika­ tionen ermöglicht, wenn ein Berufstätiger seinem Beruf im Ausland nachgehen möchte – etwa als Krankenschwester in Dänemark oder als Lehrer in Schottland. Wenn die Behörde im Ausland Rückfragen zur deutschen Berufsqualifikation hat oder zur Echtheit eines vorgelegten Dokuments, kann diese eine direkte Anfrage an die deutschen Amtskollegen senden und innerhalb kürzes­ ter Zeit die Antwort erhalten. Dabei muss sich der Bürger nicht mit Verwaltungsformali­ täten herumschlagen. Wir ha­ ben Fälle gehabt, bei denen die Anfragen über IMI innerhalb weniger Tage erledigt wurden. Die gleichen Vorteile hat IMI auch in den anderen Rechtsbe­ reichen, beispielsweise bei der Niederlassung von Unterneh­ men im Ausland. 3 Welche Themen sind in IMI besonders gefragt? Besonders häufig sind Anfra­ gen im Rechtsbereich Berufs­ qualifikationen. Die Behörden, die für deren Anerkennung zu­ ständig sind, sind also inten­ sive Nutzer. Hier wird die EU- Freizügigkeit live in die Praxis umgesetzt. Die meisten ent­ sprechenden IMI-Anfragen versenden wir nach Rumänien und erhalten ammeisten aus Österreich, Norwegen und den Niederlanden. Bezüglich der Gesamtmenge empfange­ ner Anfragen in diesem Be­ reich liegen wir an vierter Stelle in der EU. ? ? ? drei fragen an ... << Jasna Knezevic © Bundesverwaltungsamt 41 dbb > dbb magazin | Oktober 2020