dbb magazin 4/2021

europa Der Green Deal Wie Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent wird Der Klimawandel und die Zerstö­ rung der Umwelt sind eine ele­ mentare Bedrohung für Europa und die Welt. Um diese Heraus­ forderungen bestmöglich zu bewältigen, braucht Europa eine neue Wachstums­ strategie, damit der Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft gelingt. Der von der Europäischen Kom­ mission unter Ursula von der Leyen am 11. Dezember 2019 vorgestellte europäische Green Deal soll der Fahrplan für eine nachhaltige Wirtschaft in der EU sein. Das übergeordnete Ziel des Green Deal ist, die Netto­ emissionen von Treibhausgasen in der Europäischen Union bis 2050 auf null zu reduzieren und somit der erste klimaneutrale Kontinent zu werden. Außer­ dem soll das Wirtschaftswachs­ tum von der Ressourcennut­ zung abgekoppelt werden. Nahezu jeder wichtige Bereich der europäischenWirtschaft wird im Rahmen des Green Deal überarbeitet, von der Energieer­ zeugung bis zum Lebensmittel­ verbrauch, von der Herstellung bis zum Transport und zum Bau­ wesen. Auch der öffentliche Dienst wird hier eine wichtige Rolle spielen. Das Bundes-Kli­ maschutzgesetz sieht vor, dass die Bundesverwaltung bis 2030 klimaneutral organisiert ist. < Europas Mann-auf- dem-Mond-Moment Als Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im De­ zember die ersten Umrisse des Green Deal skizzierte, sprach sie von Europas Mann-auf- dem-Mond-Moment. „Der eu­ ropäische Grüne Deal ist unse­ re neue Wachstumsstrategie – für ein Wachstum, das uns mehr bringt als es uns kostet. Er zeigt, wie wir unsere Art zu leben und zu arbeiten, zu pro­ duzieren und zu konsumieren ändern müssen, um gesünder zu leben und unsere Unterneh­ men innovationsfähig zu ma­ chen“, so von der Leyen. Bereits zu früheren Zeitpunk­ ten gab es Versuche, Europas Wirtschaft nachhaltiger zu ge­ stalten. Allerdings waren diese bisher nicht ansatzweise so ambitioniert. Beispielsweise existiert seit 2005 der EU- Emissionshandel mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen unter möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten zu senken. Durch den von der Politik niedrig gehaltenen Preis für Kohlenstoff ist diese Maß­ nahme jedoch weit­ gehend ineffektiv. < Eine nachhaltigere Wirtschaft für Europa Der nun entwickelte Fahrplan der EU sieht viele zielführen­ dere Maßnahmen vor, damit die Wirtschaft tatsächlich nachhaltiger und Europa zum ersten klimaneutralen Konti­ nent wird. Das erklärte Ziel ist, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um die Hälfte des Ni­ veaus von 1990 zu senken und bis 2050 eine CO 2 -Neutralität zu erreichen. Ein Schwerpunkt wird daher auf die Dekarboni­ sierung des Energiesektors ge­ legt. Dieser verursacht aktuell drei Viertel der Treibhausgas­ emissionen der Europäischen Union. Außerdem ist vorgese­ hen, dass der europäische In­ dustriesektor – insbesondere energieintensive Sektoren wie Stahl und Chemie – durch die Einführung eines Modells der Kreislaufwirtschaft dekarboni­ siert wird. Ein wichtiger Aspekt des Modells besteht darin, Wege zu finden, umMateria­ lien wiederzuverwenden und Abfall zu reduzieren. Neben der Aufforderung an die Mitgliedstaaten, in erneuerbare Energien zu investieren, wird die EU den wirtschaftlich weni­ ger wohlhabenden Mitglied­ staaten dabei helfen, die erforderlichen Infrastruktur­ investitionen zu tätigen. Darü­ ber hinaus will die EU Anreize schaffen, um Gebäude zu reno­ vieren und energieeffizienter zu machen. Hier ist das Hauptziel, die Renovierungsrate von Ge­ bäuden, die derzeit bei rund ei­ nem Prozent liegt, mindestens zu verdoppeln oder sogar zu verdreifachen. Außerdem soll mit einer neuen Biodiversitäts­ strategie gegen die Haupttrei­ Foto: Colourbox.de 30 > dbb magazin | April 2021 dbb