INTERVIEW Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist in die Jahre gekommen. Viele Straßen und Brücken sind Sanierungsfälle, langwierige Genehmigungsverfahren erschweren Neubauten. Das hat nicht nur Auswirkungen auf Wirtschaft und Industrie, sondern könnte auch die Energiewende verzögern. Was unternimmt die Bundesregierung, um dem entgegenzuwirken? Schienen, Straßen und Wasserwege sind die Lebensadern für Wirtschaft und Gesellschaft. Wohin es führt, wenn Sanierung und Ausbau der Verkehrswege jahrelang vernachlässigt werden, sieht man derzeit an verschiedenen Stellen im Verkehrsnetz. Wir müssen daher Brücken, Schienen, Straßen, Wasserwege und auch Radwege dringend modernisieren und das Netz überall dort ausbauen, wo es nötig ist, damit unsere Verkehrswege den Anforderungen von heute und der Zukunft gerecht werden. Vor allemmüssen wir schneller werden: beim Planen, Genehmigen und Bauen. So hat die Bundesregierung bereits zahlreiche gesetzliche Maßnahmen, wie zum Beispiel eine deutliche Verkürzung des Raumordnungsverfahrens auf maximal sieben Monate, auf den Weg gebracht. Ich setze mich außerdem für weitere gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen und Verfahrenserleichterungen bei allen Verkehrsträgern ein. Dazu bringen wir ein Genehmigungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg. Auch durch die verstärkte Nutzung von neuen, digitalen Methoden können wir schneller werden. Building Information Modeling (BIM) ermöglicht es uns zum Beispiel, Projekte besser zu visualisieren und dadurch effizienter zu planen und umzusetzen. Damit kommen wir auf demWeg zu einer modernen Infrastruktur einen großen und vor allem schnelleren Schritt voran. Der Anteil der Schiene am Güterverkehr soll nach demWillen der Bundesregierung bis 2030 von rund 18 Prozent auf 25 Prozent steigen, die Verkehrsleistung im Personenverkehr soll sich gar verdoppeln. Das gibt das Schienennetz in seinem aktuellen Zustand aber nicht her. Wie können die Ziele trotzdem erreicht werden? Für die Erreichung unserer Klimaziele spielt die Schiene eine herausragende Rolle. Nach Jahren der Versäumnisse müssen wir die enormen Herausforderungen nun konsequent angehen. Zentraler Kompass ist der Deutschlandtakt, der etappenweise umgesetzt werden soll. Ziele sind: ein Halbstundentakt zwischen den Metropolen für den Personenfernverkehr, belastbare Systemtrassen für den Schienengüterverkehr und gut ausgebaute Knoten, von denen aus der Deutschlandtakt in die Fläche wächst und einen attraktiven ÖPNV ermöglicht. Dazu müssen wir bei der Modernisierung des Netzes systematischer vorgehen und Baumaßnahmen stärker bündeln. Daher steht künftig die Generalsanierung hoch belasteter Korridore imMittelpunkt. Im zweiten Halbjahr 2024 starten wir mit der Strecke Frankfurt–Mannheim (Riedbahn). Zudem arbeiten wir gemeinsammit dem Sektor an der Umsetzung des Masterplans Schienengüterverkehr. Der Anteil des Schienengüterverkehrs ist im Jahr 2021 deutlich angestiegen – auf knapp 20 Prozent. Ergänzend zu den bestehenden FörderVolker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr Wir müssen schneller werden: beim Planen, Genehmigen und Bauen Der Kulturwandel ist in der Verwaltung angekommen. © Jesco Denzel/Bundesregierung 10 FOKUS dbb magazin | Mai 2023
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