Dabei dürfte auch eine Rolle spielen, dass viele IT-Systeme zwischen Bund, Ländern und Kommunen nicht kompatibel sind. Verfahren, Prozesse und Authentifizierungen müssen ebenso vereinheitlicht werden wie Hard- und Software. Wie stemmen Sie diese Herkulesaufgabe? Das BMI hat im Rahmen der OZG-Umsetzung über Jahre eine nachhaltige Arbeitsstruktur für die interföderale Zusammenarbeit etabliert. Nun soll die Erarbeitung eines strategischen Zielbilds die Grundlage für einen Prozess zur Gestaltung einer ganzheitlichen IT-Architektur schaffen, eine sogenannte „OZGRahmenarchitektur“. Diese OZG-Rahmenarchitektur bildet mittels verbindlicher Standards, einheitlicher Schnittstellen und zentraler Basisdienste und -komponenten die Grundlage für eine effiziente, vertrauenswürdige und digital souveräne digitale Verwaltung. Durch die gezielte Weiterentwicklung von Infrastrukturkomponenten und Diensten sowie die Wiederverwendung zentraler IT-Lösungen entsteht eine ganzheitliche Digitalisierung. Diese schafft eine klare Ausrichtung für alle beteiligten Akteure. Eine Schlüsselrolle kommt dabei der BundID zu. Sie ist mit rund drei Millionen Nutzern aber noch nicht in der Bevölkerung angekommen, zumal ihr praktischer Nutzen für Bürgerinnen und Bürger noch sehr überschaubar ist. Ein Henne-EiProblem, oder? Die BundID ist eine wesentliche Voraussetzung für die deutschlandweite bürgernahe und moderne digitale Verwaltung. Sie ist in über 110 Online-Dienste und Portale eingebunden, darunter „BAföG Digital“, „Elterngeld Digital“, „i-KFZ“ und „Mein Justizpostfach“ (MJP). Weitere Online-Dienste werden vorbereitet, so zum Beispiel circa 70 Dienste der Bundesagentur für Arbeit. Hessen, Berlin und Brandenburg sind in diesem Jahr auf die BundID umgestiegen; weitere sieben haben diesen Schritt angekündigt. Das ist auch ein Ergebnis der guten Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Die BundID, die derzeit von über 3,4 Millionen Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird, bekommt durch das immer größer werdende Angebot stetig mehr Sichtbarkeit und praktischen Nutzen. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat Eckpunkte für eine moderne und zukunftsgerichtete Verwaltung vorgelegt. Der Bundeskanzler hat Anfang September den Deutschland-Pakt vorgestellt, der ebenfalls eine schnellere Digitalisierung zum Ziel hat. Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes kommen in diesen Eckpunkten allerdings nicht vor. Wo holen Sie sie ab? Um die Zukunftsfähigkeit der Behörden sicherzustellen, ist die kontinuierliche Weiterentwicklung der digitalen Kompetenzen des Personals in der Bundesverwaltung von entscheidender Bedeutung. Daher wurde im Jahr 2021 die „Digitale Kompetenzinitiative Bund“ ins Leben gerufen. Die Initiative ist ein integrativer und systemischer Ansatz, um die Beschäftigten in der Bundesverwaltung zum einen zu qualifizieren und zum anderen zu vernetzen. In der Digitalstrategie der Bundesregierung wird der Auftrag der „Digitalakademie Bund“ beschrieben, daraus leiten sich zwei konkrete Maßnahmen ab: erstens die Transformationspaten für Digitalisierung. Mit Transformationspaten werden Mitarbeitende befähigt, digitale Transformationsprojekte zu leiten und gleichzeitig als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren zu agieren. Und zweitens die #digitaljourney. Sie bringt oberste Führungskräfte aus dem Bereich der öffentlichen Verwaltung an drei unterschiedlichen Lernorten in Deutschland zusammen. Ziel ist es, die behördenübergreifende Vernetzung zu fördern und für das Thema digitale Transformation und Kompetenzen zu sensibilisieren. Aber auch in den begleitenden Eckunkten zur OZG-Novellierung benennen wir die Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung als Erfolgsfaktor für eine moderne Verwaltung. Wie bereits gesagt: Im Fokus stehen Qualifizierung und Vernetzung. Mit der fachneutralen und ressortübergreifenden Zusammenarbeitsplattform der Bundesregierung, GovLabDE, wird daher die Kooperation zwischen den Ressorts und mit Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit neuen Methoden in moderner Arbeitsumgebung und neuer Geschwindigkeit unterstützt. Werden europäische Vorgaben Deutschland bei der Digitalisierung auf die Sprünge helfen? Zum Beispiel sollen die Systeme der sozialen Sicherheit digital so vernetzt werden, dass Freizügigkeit besser funktioniert. Voraussetzung dafür ist ein einheitlicher Digital Gateway für alle EU-Bürger. Dessen Grundlage ist in Deutschland wiederum das Onlinezugangsgesetz, das seine Ziele bisher weit verfehlt hat. Ja, europäische Vorgaben können Deutschlands Digitalisierungsbestrebungen unterstützen. Ein Beispiel ist die Entscheidung, das nationale Once-Only-Techniksystem (NOOTS) mit den Vorgaben des Single Digital Gateway (SDG) der EU zu verknüpfen. Dies stärkt die Umsetzung des Once-Only-Prinzips in Deutschland. Für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger wird es einfacher, von Land zu Land zu wechseln, ohne bei jeder Behörde persönlich vorstellig zu werden. Für die Sozialversicherung existiert bereits ein EUweites Datenaustauschsystem, das künftig noch erweitert werden könnte. Natürlich immer unter Beachtung der bestehenden Datenschutzbestimmungen. Der Fachkräftemangel trifft den IT-Bereich im öffentlichen Dienst besonders hart. Vielen Fachkräften sind die Konditionen einfach nicht attraktiv genug. Wie kommt der Staat trotzdem an die dringend benötigten Spezialistinnen und Spezialisten? Die Konditionen und Rahmenbedingungen im öffentlichen Dienst werden zunehmend attraktiver, auch für Fachkräfte im IT-Bereich. Das Dienst- und das Tarifrecht bieten hier bereits attraktive Instrumentarien. Die Bundesverwaltung und der öffentliche Dienst als Ganzes können jedoch zusätzlich mit weiteren Stärken punkten: Arbeitsplätze, an denen man zum Gemeinwohl beiträgt, vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten und eine hohe Jobsicherheit sind hier nur einige Beispiele. Trotzdem muss der öffentliche Dienst noch stärker als attraktiver Arbeitgeber bekannt gemacht werden. Die Bundesverwaltung ist hier beispielsweise seit diesem Jahr mit der neuen Arbeitgeber-Dachmarke „Deutschland. Läuft nur mit dir.“ an den Start gegangen. Auf der dazugehörigen Karrierewebsite www.karriere.bund.de informieren wir über das Arbeiten in der Bundesverwaltung, gewähren Einblicke und werben für eine Tätigkeit in unseren Behörden. ■ FOKUS 13 dbb magazin | Dezember 2023
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