„Die Branche treibt den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit allen Kräften voran. Aber die Hürden haben sich teilweise sogar erhöht. Ein Aspekt bleibt die zögerliche Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen in der Bevölkerung. In dieser Phase darf die Politik keinesfalls neue Hemmnisse aufbauen“, unterstreicht Thomas Braun, Präsident des Breitbandverbandes ANGA, der die Interessen von knapp 200 Unternehmen der deutschen Breitbandbranche vertritt. Wirtschaftlichkeit Weiter müsse der Ausbau für die Unternehmen refinanzierbar sein. „Vor allem im Inhousebereich muss die Politik gegensteuern und mit der Branche zusammen Lösungen finden, wenn sie es mit dem ,Fiber To The Home‘-(FTTH-)Ziel für 2030 ernst meint“, fordert Braun. Für einen erfolgreichen Glasfaserausbau in Deutschland spielt zudem freier Zugang (Open Access) eine essenzielle Rolle. Wie kann der heterogene deutsche TK-Markt im Sinne des flächendeckenden Glasfaserausbaus zusammengebracht werden? „Open Access ist unverzichtbar“, sagt Theo Weirich, Präsident des Bundesverbandes Glasfaseranschluss (BUGLAS). Das setze jedoch gleiche Wettbewerbsbedingungen voraus. „Dazu müssen alle Beteiligten über ihren Schatten springen und über persönliche Schmerzgrenzen hinweggehen. Bestehende Hürden bei der gegenseitigen Nutzung beziehungsweise beim Zugang müssen endlich überwunden werden.“ Konkurrenzfähigkeit Auch Vorgaben der EU haben entscheidenden Einfluss auf den Telekommunikationsmarkt. „In Brüssel müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Glasfaserausbau unterstützen und nicht verlangsamen – auch in Deutschland mit seinen individuellen Marktbesonderheiten, die es zu berücksichtigen gilt“, appelliert der Vizepräsident des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO), Karsten Kluge. „Die aktuelle Ausbaudynamik sollte weder durch die Überlegungen im Rahmen des Digital Networks Acts noch durch den aktuell noch in Verhandlungen befindlichen Gigabit Infrastructure Act (GIA) gehemmt werden. Deshalb muss die Kommission in den anstehenden Trilog-Verhandlungen zum GIA die positiven Impulse des Europäischen Rates aufnehmen, um im ursprünglichen Entwurf angelegte Ausbaubremsen zu beseitigen.“ Auch für den Präsidenten des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), David Zimmer, steht fest: „Europa wird die Ziele der ‚Digitalen Dekade‘ nur erreichen, wenn die Besonderheiten der nationalen TK-Märkte berücksichtigt werden. Dazu gehören im deutschen Markt aktive Produkte wie Bitstrom.“ Für den schnellen Glasfaserausbau im Zuge von GIA müssten Genehmigungsfiktionen, Digitalisierung von Verwaltungsakten und die Verkürzung der Verfahrensfristen schnellstmöglich umgesetzt werden. Weiter müssten Verbraucherschutzregelungen, Cybersicherheits- und Resilienzvorgaben im Gesamtzusammenhang mit der digitalen Transformation betrachtet werden. Nachhaltigkeit Neben den Themen des Netzausbaus diskutierte die Branche auch über die Regulierung von Inhalten. Mit Blick auf den Digital Services Act (DSA) betont Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung: „Der DSA stärkt den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt und schafft einen EU-weiten, harmonisierten Rechtsrahmen. Nicht erst nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel verbreiten sich falsche Informationen im Internet rapide; Online-Plattformen stehen hier besonders im Fokus. Deutschland muss nun schnell das Digitale Dienste Gesetz einführen, um den DSA umzusetzen und bestehendes Recht anzupassen. Wichtig ist dabei, dass die Bundesnetzagentur in ihrer Rolle als Digital Services Coordinator mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet wird.“ Weiterhin hat die Branche jenseits regulatorischer und wirtschaftlicher Aspekte auch Nachhaltigkeit im Blick. „Wenn wir mehr Nachhaltigkeit schaffen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands erhalten wollen, muss die Bundesregierung den flächendeckenden Ausbau Gigabit-fähiger Netze massiv vorantreiben“, appelliert Klaus Landefeld, Vorstand von eco – Verband der Internetwirtschaft. Dies gelinge nur durch ein Zusammenspiel von eigenwirtschaftlichem Ausbau und staatlicher Förderung. „Genauso bildet ein digitales Ökosystem, das aus leistungsfähigen Glasfasernetzen, Mobilfunknetzen der neuesten Generation und energieeffizienten Rechenzentren besteht, das Fundament zum Erreichen der Klimaziele. Dazu muss die Ampel auch den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen“, so Landefeld. ■ © Mika Baumeister/Unsplash.com 24 FOKUS dbb magazin | Dezember 2023
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