und geht besonders auf die geplante KI-Verordnung der EU (KI-VO-E) ein. Die Autorinnen und Autoren fassen wichtige Bestimmungen zusammen, sehen allerdings aktuell noch viele Herausforderungen für KI-Betreiber, sichere vertragliche Regelungen für die Datenverarbeitung zu finden, ohne den eigenen Spielraum zur Verwertung der Ergebnisse zu sehr einzuengen. Wann sind Daten anonym? Die Autorinnen und Autoren der Studie sehen darüber hinaus ein grundlegendes Problem bei der Anonymisierung von personenbezogenen Daten, um sie danach zu verarbeiten: Ab wann können ehemals personenbezogene Daten verlässlich und rechtssicher als anonymisiert gelten? Auf diese Frage gibt derzeit selbst die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) keine abschließende Antwort, datenverarbeitende Unternehmen und Einrichtungen arbeiten in einer rechtlichen Grauzone. Eine mögliche Lösung wäre, einen Grad der Anonymisierung durch ein einheitliches Verfahren zu berechnen und einen Schwellenwert für die legale Nutzung anzusetzen. Dadurch könnten Unternehmen Rechtssicherheit erreichen. Ganzheitlicher Rechtsrahmen für Big Data Die jetzige Rechtslage für Big Data lässt viele Fragen offen. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass ein ganzheitlicher Ansatz vonnöten ist. Dieser sollte übergreifend verschiedene Rechtsgebiete berücksichtigen, um einerseits Bürgerinnen und Bürger zu schützen und andererseits Unternehmen wie Herstellern Rechtssicherheit zu geben, um die Nutzung neuer Technologien unter Berücksichtigung von Datenschutz und IT-Sicherheit zu ermöglichen. _ … ist im ATHENE-Projekt „Systematic Privacy in real-life Data Processing Systems“ entstanden. Im Projekt werden die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch weiter zu den aufgeworfenen Fragen forschen und konkrete Vorschläge erarbeiten. Das Ziel: die Vorteile von Big Data und KI rechtssicher nutzen zu können, ohne dass dies unangemessene Eingriffe in die Rechte und Freiheiten betroffener Personen mit sich bringt. Die Autorinnen und Autoren sind an vier im Bereich des Digitalisierungsrechts führenden hessischen Lehrstühlen und Forschungseinrichtungen tätig: Gerrit Hornung und Till Schaller an der Universität Kassel; Annika Selzer, Sarah Stummer und Jessica Kriegel am Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie – SIT; Indra Spiecker genannt Döhmann und Amina Gutjahr an der Goethe-Universität Frankfurt sowie Thomas Wilmer an der Hochschule Darmstadt. Alle sind zugleich Angehörige von ATHENE. Die vollständige Studie kann kostenlos unter www.athene-center.de/leap-studien heruntergeladen werden. Die Studie … FOKUS 23 dbb magazin | April 2024
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