vorgestellt
Was vom 23. bis 26. Mai in Europa passiert
How to do „Europawahl“
Die Spatzen pfeifen es schon von den Dächern: Am 26. Mai
dürfen wir in Deutschland unsere Abgeordneten für das
neue Europäische Parlament wählen und damit den Kurs
der Europäischen Union für die kommenden fünf Jahre mit
bestimmen. Doch was passiert eigentlich bei der Europawahl?
Durch unterschiedliche Wahl
traditionen findet die Europa
wahl vom 23. bis zum 26. Mai
statt. Um die Wahl nicht durch
vorzeitige Informationen zu
beeinflussen, dürfen aber alle
Staaten ihre Ergebnisse erst
am 26. Mai verkünden.
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Die Fraktionen des Euro-
päischen Parlaments
Bei den Europawahlen werden
die Abgeordneten des Europäi
schen Parlaments gewählt. Das
Parlament ist die einzige euro
päische Institution, die direkt
von den Bürgern gewählt wer
den kann. Es vertritt über 500
Millionen Menschen aus (noch)
28 europäischen Staaten. Mit
Großbritannien umfasst das
Europäische Parlament 751 An
geordnete. Nach einem Brexit
würde ein Teil der Sitze auf un
terschiedliche Mitgliedstaaten
aufgeteilt werden, die Gesamt
zahl der Sitze würde auf 705
Sitze gesenkt.
Welches Land wie viele Abgeord
nete in das Parlament entsen
det, ist abhängig von der Bevöl
kerungsgröße. Aus Deutschland
kommen mit 96 Plätzen derzeit
die meisten Abgeordneten.
Auf europäischer Ebene gibt es
keine Europaparteien, die man
in allen Mitgliedstaaten wählen
kann. Stattdessen wählt man in
jedemMitgliedstaat nationale
Parteien, die sich dann auf
europäischer Ebene zu
multinationalen Fraktio
nen zusammenfinden. Die
Abgeordneten verschiedener
nationaler Parteien, die die
selben politischen Ideen ver
folgen, organisieren sich, um
parlamentarische Rechte als
Fraktion zu erlangen.
Im Vorfeld der Europawahlen
überlegen sich die Fraktionen
im Europäischen Parlament,
wer ihr europäischer Spitzen
kandidat werden soll. Der Spit
zenkandidat der Fraktion, die
am Ende die meisten Stimmen
erhält, hat die besten Chancen,
der neue Präsident der Europäi
schen Kommission zu werden,
weil das Europäische Parlament
den Kommissionspräsidenten
wählt. Die aussichtsreichsten
Spitzenkandidaten sind Man
fred Weber aus Deutschland
von der EVP-Fraktion und Frans
Timmermanns aus den Nieder
landen von der S&D-Fraktion.
Auch die anderen EU-Kommis
sare werden vom Europäischen
Parlament ernannt. In einem
aufwendigen parlamentari
schen Überprüfungsverfahren
müssen sie sich dem Parlament
vorstellen und Rechenschaft
ablegen. Diese „Bewerbungs
gespräche“ sind öffentlich und
werden live übertragen.
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Wählen alle
Länder gleich?
Es gibt kein europaweit einheit
liches Wahlrecht. Das bedeutet,
jeder Mitgliedstaat regelt die
Art und Weise, wie die Wahl ab
läuft, mit seinen eigenen Wahl
gesetzen selbst. In Deutschland
herrscht das Verhältniswahl
recht und wie in zwölf anderen
Staaten auch stellen die natio
nalen Parteien Listen mit ihren
Kandidaten auf. Bis auf die
CDU/CSU, die Listen für jedes
Bundesland aufgestellt hat, las
sen alle Parteien in Deutsch
land ihre Kandidaten über bun
desweite Listen wählen. Auf
dem Stimmzettel darf man also
nur eine Stimme für eine Partei
abgeben. Die Wähler können
die Reihenfolge der Liste nicht
ändern, je mehr Stimmen eine
Partei bekommt, desto mehr
Kandidaten ziehen in das Euro
päische Parlament ein.
In Deutschland gibt es zudem
seit der Europawahl 2014 keine
Sperrklausel mehr. Das bedeu
tet, dass sämtliche in Deutsch
land gewählte Parteien und
Vereinigungen an der Vertei
lung der auf Deutschland ent
fallenden Sitze teilnehmen.
In anderen EU-Staaten können
die Kandidaten dagegen einzeln
gewählt werden oder die Wäh
ler können durch nummerieren
die Reihenfolge der Abgeordne
ten bestimmen. Auch das Wahl
alter, ab demman das Europäi
sche Parlament wählen darf, ist
unterschiedlich. In Österreich
und Malta darf man schon mit
16 Jahren wählen, in allen an
deren EU-Staaten erst ab 18
Jahren. In manchen Ländern,
wie beispielsweise Belgien, Lu
xemburg, Griechenland oder
Zypern, besteht Wahlpflicht.
Dort liegt die Wahlbeteiligung
üblicherweise bei um die
90 Prozent. In Deutschland,
wo Wählengehen freiwillig ist,
lag die Beteiligung an der Euro
pawahl 2014 bei 48 Prozent.
Digital wählen kann man bis-
her nur in Estland. Dort können
die Bürger ihre Stimme via
EVoting abgeben.
ifs
Fraktionen im Europaparlament
Deutsche Partei CDU/CSU SPD
Grüne
FDP
LINKE
AfD
Fraktion im
Europäischen
Parlament
EVP
(Europäische
Volkspartei)
S&D
(Socialists &
Democrats)
Greens/EFA
(Europäische
Freie Allianz)
ALDE
(Alliance of
Liberals and
Democrats
for Europe)
GUE/NGL
(Konföderale
Fraktion der Ver
einten Europäi
schen Linken/
Nordische Grüne
Linke)
EFDD
(Europa der
Freiheit und
der direkten
Demokratie)
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dbb magazin | Mai 2019
