Verbandes Bildung und Erziehung (VBE)

Koalitionsvertrag: Die zentrale Frage bleibt unbeantwortet

Brand weiter: „Egal ob Sprachförderung, Startchancen oder Ganztag: Alle Ideen sind auf Sand gebaut, wenn die Frage nach zusätzlichem Personal nicht beantwortet wird. Hierzu bleibt der Koalitionsvertrag hinter unseren Erwartungen zurück und lässt neue und innovative Ideen vermissen. Alleine für die Umsetzung des Ganztages ab 2026 fehlen laut aktueller Studien zehntausende Pädagoginnen und Pädagogen. Hier braucht es dringend ernsthafte Maßnahmen und eine Unterstützung der finanzschwächeren Kommunen. Hinzu kommt, dass dieser zusätzliche Bedarf auf ein bereits geschwächtes System trifft. Ohne Lösungen für den eklatanten Personalmangel bleibt Qualität in der Bildung eine Wunschvorstellung.“

Der VBE-Chef machte außerdem deutlich: „Wir begrüßen das Bekenntnis zum Bildungsföderalismus. Die Forderung nach einer engen und verantwortungsvollen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen formuliert der VBE angesichts der Vielzahl an Herausforderungen im Bildungssystem bereits seit geraumer Zeit. Insbesondere im Bereich Sanierung und Neubau von Schulen und Kitas sehen wir diese Verantwortungsgemeinschaft in der Pflicht, umgehend wichtige Investitionen anzustoßen. Das Signal, das von dem Koalitionsvertrag ausgeht, bewerten wir als sehr positiv. Die Dringlichkeit, in Steine zu investieren, darf aber nicht vergessen lassen, dass dies auch immer eine Investition in Pädagogik sein muss. So müssen die pädagogischen Anforderungen der Schulen und Kitas vor Ort die Grundlage im Planungsprozess bilden und in partizipativen Prozessen mit Fachexpertise des Bereichs Bau abgeglichen werden. Als VBE haben wir gemeinsam mit der Montagsstiftung Jugend und Gesellschaft und dem Bund Deutscher Architekten (BDA) Leitlinien für leistungsfähigen und zeitgemäßen Schulbau erarbeitet. Ich kann den Koalitionspartnern dringend empfehlen, sich hier wichtige Anregungen für die anstehenden Herausforderungen beim Bau und der Sanierung von Schulgebäuden zu holen.“

Die Neuauflage des Digitalpaktes begrüßt Brand und betont die Dringlichkeit einer zügigen Umsetzung: „Die Zusicherungen zum Digitalpakt II müssen nun umgehend mit Leben erfüllt werden. Die bereits jetzt entstandene Lücke in der Finanzierung belastet die Schulen und muss schnellstmöglich geschlossen werden. Insbesondere bei der Administration und Wartung der digitalen Infrastruktur braucht es eine professionelle Entlastung in den Schulen. Dabei muss gesichert sein, dass die bisherigen Zusagen eingehalten werden. Den Umstand, dass der Koalitionsvertrag keinen konkreten Betrag nennt, sehen wir als Chance, den ursprünglichen Investitionsrahmen nochmal zu diskutieren und nach oben zu korrigieren.“

Angesichts der sich anbahnenden Zusammenlegung von Bildungs- und Familienministerium mahnte Brand: „Die Zusammenlegung von Bildungs- und Familienministerium ist ein Mammutprojekt. Es muss gewährleistet werden, dass aufgebaute Strukturen erhalten bleiben und gleichzeitig neue Synergien entstehen können. Keinesfalls jedoch darf es als Sparprojekt missverstanden werden. Für beste Bildung und beste Arbeitsbedingungen im Bildungssystem brauchen wir tendenziell eher mehr gemeinsam angelegte Projekte als weniger. So ist die Integration ambivalent zu betrachten, und erst die Umsetzung und die daraus tatsächlich entstehenden Mehrwerte oder Herausforderungen werden Rückschlüsse zulassen, ob das die bestmögliche Option war.“