Sozialwahlen
Schlussbericht zu den Sozialwahlen 2023 übergeben
Peter Weiß, Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, und seine Stellvertreterin Doris Barnett legten am 30. September 2024 dem BMAS den Bericht vor.
Im Rahmen einer festlichen Veranstaltung übergaben sie den Schlussbericht an Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im BMAS. Für den dbb nahm Michaela Mandal, Mitglied in der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund, an der öffentlichen Veranstaltung teil.
Der Schlussbericht zu den Sozialwahlen ist eine mit Spannung erwartete Zusammenstellung der allgemeinen Daten der letzten Sozialwahlen aber auch ein Bericht, der Reformbedarf und Reformvorschläge des Bundeswahlbeauftragten enthält.
Wie auch bei den vorangegangenen Sozialwahlen sieht der Bundeswahlbeauftragte einen erheblichen Reformbedarf bei den Sozialwahlen. Zwar sei das Modellprojekt von Online-Wahlen erfolgreich zu bewerten und auch die Einführung einer Geschlechterquote sei erfolgreich umgesetzt worden, an vielen Stellen müssten jedoch Verfahren und Regelungen überdacht und aktualisiert werden.
Der dbb, der an den Sozialwahlen 2023 sehr erfolgreich teilgenommen hat, fordert ebenfalls die Sozialwahlen weiterzuentwickeln. Die Bedeutung der Wahl, sie ist immerhin nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte demokratische Wahl in Deutschland, ist vielen Wählern und Wählerinnen kaum bewusst. Daher ist eine Forderung des dbb, die Sozialwahlen mehr in die Öffentlichkeit zu tragen und auch zwischen den Wahlen ihren Bekanntheitsgrad zu erhöhen, damit bei den nächsten Sozialwahlen 2029 mehr Wahlberechtigte von ihrer Stimme Gebrauch machen.
