Förderprogramme: Kommunen sollen Zusammenarbeit verbessern

Derzeitig gebe es in Europa zahlreiche Förderprogramme und finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten, die Kommunen bei der Bewältigung ihrer Herausforderungen helfen sollen. „Leider bleiben diese Chancen oft ungenutzt, da viele Kommunen nicht über die erforderlichen Ressourcen oder das Fachwissen verfügen, um geeignete Projektanträge zu stellen und die erforderlichen administrativen Aufgaben zu erledigen“, erklärte Hemsing, der auch Bundesvorsitzender der komba gewerkschaft ist, am 23. Mai 2023. „Eine verstärkte Zusammenarbeit kann helfen, die vorhandenen Ressourcen zu bündeln und die Expertise verschiedener Gemeinden zu teilen.“ So könnten die Chancen auf Fördermittel erheblich verbessert werden. Dabei gehe es von der Modernisierung der Infrastruktur bis zur Förderung von Bildung, Kultur und Umweltschutz um unterschiedlichste Themenfelder.

Hemsing stellt zugleich heraus, dass eine stärkere Zusammenarbeit keinesfalls den Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung gefährden dürfe: „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass politische Entscheidungen weiterhin auf lokaler Ebene getroffen werden.“ Die einzelnen Gemeinden müssten ihre Autonomie bewahren und die Verantwortung für die Entwicklung und Umsetzung von Projekten in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen behalten.

In einigen europäischen Regionen gebe es bereits positive Beispiele für eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit, erklärte der stellvertretende dbb Bundesvorsitzende: „Gemeinden haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsame Infrastrukturprojekte zu realisieren, den Tourismussektor zu fördern oder die Energiewende voranzutreiben. Diese Projekte zeigen, dass eine koordinierte und kooperative Herangehensweise den Kommunen zugutekommt und positive Ergebnisse erzielen kann.“