Hintergrund

Vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen (TVöD) sind insgesamt über 2,6 Millionen Beschäftigte direkt oder indirekt betroffen:

• Rund 1,7 Millionen Tarifbeschäftigte des Bundes und der Kommunen und weiterer Bereiche, für die der TVöD direkte Auswirkungen hat,
• knapp 370.000 Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte, Anwärterinnen und Anwärter,
• Auszubildende (TVAöD-BBiG und -Pflege),
• Praktikantinnen und Praktikanten (TVPöD),
• Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen (TVSöD),
• Studierende in einem dualen Hebammenstudium (TVHöD) und
• fast 600.000 Versorgungsempfängerinnen und -empfänger beim Bund, auf die der Tarifabschluss übertragen werden soll.

Die wirkungsgleiche Übertragung betrifft hier nur den Bundesbereich, da die Kommunalbeamtinnen und -beamten wie auch die Landesbeamtinnen und -beamten nach den jeweiligen Landesgesetzen besoldet werden. Diese orientieren sich in der Regel an den Tarifabschlüssen zum TV-L.

Mittelbar und unmittelbar hat die Einkommensrunde auch für weitere Bereiche des öffentlichen Dienstes Relevanz: Neben dem TVöD betrifft sie auch

• die Tarifmitglieder im Bereich der Bundesagentur für Arbeit (TV-BA),
• die Tarifverträge für die Träger der Deutschen Rentenversicherung und die der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung,
• die Tarifverträge für die Bundesbank,
• den TV-Fleischuntersuchung, den TV-V und den TV-AVH sowie
• die Tarif-Beschäftigten der Nahverkehrs-Tarifverträge (TV-N) in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Niedersachsen.

Sollten nach der Einkommensrunde einzelne oder alle Tabellenwerte der TVöD-Tabelle oberhalb der Werte der Tabelle des Manteltarifvertrags für die Autobahn GmbH des Bundes (MTV Autobahn) liegen, so gelten die Werte auch für die Beschäftigten der Autobahn GmbH.